Wohin mit dem Protest? – Von der Zukunft unserer Demokratie

05.04.2011

*Dr. Erhard Eppler im Gespräch mit Prof. Peter Niesen, Moderation: Peter Siller*

Die Republik ist in Bewegung geraten. Vom Massenprotest gegen Stuttgart 21 über das Wiedererstarken der Anti-AKW-Bewegung bis zum Hamburger Schulentscheid – zum ersten Mal seit längerer Zeit formiert sich an verschiedenen Stellen so etwas wie eine außerparlamentarische Opposition, die sich in politische Fragen einmischt. Doch was sind die Motive dieser Einmischung? Und welche Konsequenzen hat sie für die Verfasstheit unserer Demokratie? Mit Erhard Eppler, Bundesminister a.D. und langjähriger Vorsitzender der Grundwerte-Kommission der SPD, steht einer der angesehensten und interessantesten Politiker der Bundesrepublik Rede und Antwort. Gesprächspartner ist Peter Niesen, Professor für Politikwissenschaft an der TU Darmstadt, der sich seit Langem intensiv mit Demokratietheorie und politischer Ideengeschichte befasst.

*Erhard Eppler* wurde 1926 in Ulm geboren und lebt heute in Schwäbisch Hall. Er studierte in Frankfurt a. M., Bern und Tübingen Englisch, Deutsch und Geschichte und arbeitete zunächst als Gymnasiallehrer. Seit 1956 ist er Mitglied der SPD, saß von 1961 bis 1976 für die Sozialdemokraten im Bundestag. Er war 1967/68 Außenpolitischer Sprecher der SPD-Fraktion und 1968 bis 1974 Bundesminister für wirtschaftliche Zusammenarbeit. Nach zahlreichen Funktionen in der SPD und der EKD (Evangelischen Kirche Deutschland) zog er sich in den 1990ern aus Politik und Kirche allmählich zurück. Eppler ist Mitglied des PEN Clubs. Zu seinen zahlreichen Schriften gehören „Als Wahrheit verordnet wurde – Briefe an meine Enkelin“ (1994), „Die Wiederkehr der Politik“ (1998), „Privatisierung der politischen Moral“ (2000), „Vom Gewaltmonopol zum Gewaltmarkt“ (2002), „Auslaufmodell Staat“ (2005). Seine neuste Veröffentlichung ist „Der Politik aufs Maul geschaut. Kleines Wörterbuch zum öffentlichen Sprachgebrauch“ (2009), in dem er sich mit dem Wortgehalt einiger alltäglicher politischer Begriffe befasst und deren heutige Verwendung kritisiert. Erhard Eppler spricht sich für eine „Demokratisierung der Gesellschaft“ aus.

*Peter Niesen* ist Professor der Politikwissenschaft an der Technischen Universität Darmstadt mit dem Schwerpunkt Politische Theorie. Nach dem Studium der Philosophie, Gesellschaftswissenschaften und Germanistik an der Goethe-Universität Frankfurt am Main und dem St. John’s College, Universität Oxford, GB, schloss er 1992 mit der Magisterprüfung ab. Peter Niesen wurde er mit einer Arbeit über das Thema „Kants Theorie der Redefreiheit“ promoviert (Erstgutachter: Jürgen Habermas, Zweitgutachterin: Ingeborg Maus). Er habilitierte sich mit einer Schrift „Vom Nutzenprinzip zur Demokratie. Jeremy Benthams Beitrag zur Theorie des radikaldemokratischen Verfassungsstaats“ im Jahre 2005. Seit April 2006 ist er Professor für Politikwissenschaft an der TU Darmstadt. Wichtige Buchpublikationen von ihm sind u.a. „Immanuel Kant: Zum ewigen Frieden/Auszüge aus der Rechtslehre. Kommentar von Oliver Eberl und Peter Niesen. Berlin: Suhrkamp Studienbibliothek 2011, Die Grenzen des Privaten. Schriftenreihe der Sektion für Politische Theorien und Ideengeschichte. Hg. Sandra Seubert/Peter Niesen. Baden-Baden: Nomos 2010 und Anarchie der kommunikativen Freiheit. Jürgen Habermas und die Theorie der internationalen Politik. Hg. mit Benjamin Herborth. Frankfurt a.M: Suhrkamp 2007.

*Peter Siller* (* 1970) ist Scientific Manager des Exzellenzclusters „Formation of Normative Orders“ an der Goethe-Universität Frankfurt am Main. Zuvor war er Leiter der Abteilung Inland der Heinrich-Böll-Stiftung und Mitglied des Planungsstabes im Auswärtigen Amt. Studium der Rechtswissenschaften und der Philosophie. Er ist außerdem Gründer und leitender Redakteur der Zeitschrift „polar“, die halbjährlich im Campus-Verlag erscheint (www.polar-zeitschrift.de). Zahlreiche Veröffentlichungen zu politischer Philosophie und Praxis, u.a. „Rechtsphilosophische Kontroversen der Gegenwart“ (1999), „Politik als Inszenierung“ (2000), „Zukunft der Programmpartei“ (2002), „Arbeit der Zukunft“ (2006), „Politik der Gerechtigkeit“ (2009).

Eine Veranstaltungsreihe des Exzellenzclusters „Die Herausbildung normativer Ordnungen“ in Zusammenarbeit mit dem Frankfurter Kunstverein.